Überwältigende Mehrheit gegen TTIP

Nie wieder Krieg! Putin verstehen. Lügen erkennen.

Überwältigende Mehrheit gegen Schiedsgerichte in TTIP / Überwiegend negative Antworten im EU … Konsultationsverfahren

Finanzen.net‎

13.01.2015

o-Ppe0SQ_400x400Rund 97 Prozent der teilnehmenden Personen, Verbände und Firmen lehnen Schiedsgerichte zur Schlichtung von Streitigkeiten zwischen Staaten und Konzernen ab, so lautet das heute veröffentlichte Ergebnis einer offiziellen EU-Konsultation zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Im Rahmen der europaweiten Befragung zum Investitionsschutzkapitel im geplanten Freihandelsabkommen waren rund 150.000 Eingaben gemacht worden.

„Das Ergebnis der Konsultation spricht eine deutliche Sprache:

  • Diese Schiedsverfahren sind eine Gefahr für die Demokratie und in Europa nicht erwünscht. Die EU-Kommission muss ihr eigenes Verfahren ernst nehmen und die Verhandlungen sofort beenden.
  • Das europäisch-kanadische Abkommen CETA, das ein ähnliches Investitionsschutzkapitel enthält, darf nicht ratifiziert werden“, fordert Karl Bär, Referent für Handels- und Agrarpolitik am Umweltinstitut München e.V.

Die Investitionsschutzkapitel beinhalten Mechanismen und Regeln für die Konfliktbearbeitung zwischen Staaten und Unternehmen, das so genannte „Investor-State Dispute Settlement“ (ISDS). Diese Regelungen würden es ausländischen Investoren ermöglichen, Staaten vor…

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Can BRICS survive amidst TTIP?

Nie wieder Krieg! Putin verstehen. Lügen erkennen.

How can BRICS survive amidst TTIP? | The Financial Express

January 5, 2015

By Geethanjali Nataraj

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As the US and the EU prepare to enter into the largest trade deal in history – the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) – an arrangement which would complement the other gigantic US-led trade deal, the Trans-Pacific Partnership (TPP), speculations run rife over the striking absence from the deal of the countries which emerged as the more assertive leaders after the 2008 financial crisis, and steered the global economy from plunging further, namely the BRICS.

The five countries represent about

  • 43% of the world’s population. As of 2013, their
  • combined foreign-currency reserve is $4.4 trillion. From $27 billion in 2002,
  • trade within the group surged to $282 billion in 2013. The group accounts for about
  • 15% of the world trade and
  • 20% of the global FDI flows. Interestingly, according to the…

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TTIP with the USA or closer to home with Eurasian Union?

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Eurasische Wirtschaftsunion: Putins Projekt als Partner der EU

DIE ZEIT

06. Januar 2015 

Von Theo Sommer (1972 bis 1992 Chefredakteur der ZEIT, danach ihr Herausgeber bis zum Jahr 2000)

Mit dem Jahresbeginn startete die Eurasische Wirtschaftsunion. Sie sollte Europa nicht den Rücken kehren, sondern mit der EU einen gemeinsamen Integrationsraum schaffen.

Die westlichen Medien haben kaum davon Notiz genommen: Am 1. Januar ist die Eurasische Wirtschaftsunion ins Leben getreten…Gründungsmitglieder der neuen Union – die aus der 2010 gebildeten Eurasischen Zollunion hervorgegangen ist – sind Russland (140 Millionen Einwohner, 2.100 Milliarden Dollar Bruttoinlandsprodukt), Belarus (9,5 Millionen, 72 Milliarden), Kasachstan (14 Millionen, 178 Milliarden), Armenien (3 Millionen, 10 Milliarden). Der Beitritt Kirgistans (15,5 Millionen, 850 Millionen) wird im Mai erwartet. Tadschikistan (8 Millionen, 8,5 Milliarden) ist ein weiterer Beitrittskandidat… Diese Zahlen enthüllen schon die erste Schwäche des ehrgeizigen Vorhabens: Es bringt wenig Gewicht auf die Waage – bevölkerungspolitisch gerade einmal ein Drittel der…

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Die Einkreisung Chinas hat schon begonnen.

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China im Mittelpunkt der amerikanischen Militärstrategie

von Marc Botenga

Die chinesische Militärphilosophie beruht traditionsgemäß auf den 1954 beschlossenen

Fünf Prinzipien friedlicher Koexistenz“.

1st-and-2nd-island-chainsDiese beinhaltenden

  • gegenseitigen Respekt der Souveränität und territorialen Integrität,
  • den Verzicht auf Aggression,
  • die gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, sowie
  • Gleichberechtigung und gegenseitigen Nutzen in einem friedlichen Miteinander…

Heute sind die USA zweifellos die größte Militärmacht. 2013 betrug das

  • amerikanische Verteidigungsbudget ungefähr 600 Milliarden Dollar, während
  • China nur ein Fünftel dieses Betrags ausgab,
  • Russland etwas mehr als ein Achtel davon.

Die USA besitzen

  • Militärbasenin mindestens 29 Ländern (manche Zahlen bis 60), eine
  • Militärpräsenz in 150 Ländern mit zwischen
  • 280 000 und325 000 aktiven Militärangehörigen im Ausland.

2013 verfügten die

  • USA über 7 700 Nuklearsprengköpfe, davon 2 150 aktive,
  • Russland 8 500, davon 1 800 aktive,
  • China hingegen 250 – also weniger als
  • Frankreich (300, davon 290 aktiv) und wahrscheinlich weniger als Israel…

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Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit

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Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Duschanbe

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

06.Oktober 2014

Von Dr. Thomas Kunze, Marius Mortsiefer

257124128Am 12. und 13. September 2014 fand in Duschanbe das 13. Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt. Neben sicherheitspolitischen Fragen und Verhandlungen über die Intensivierung der ökonomischen Zusammenarbeit stand vor allem der Aufnahmeprozess neuer Mitgliedsstaaten, darunter Indien und Pakistan, auf der Agenda der Versammlung. Zwar wird die Organisation von Russland und China dominiert, die die SOZ gerade dazu nutzen, ihren Einfluss auf ihre zentralasiatischen Nachbarländer auszuweiten. Doch sie treiben auch den Ausbau der gemeinsamen Plattform voran…

Durch das aktuell von Spannungen beladene Verhältnis zwischen der NATO und Russland gewinnt die SOZ-Politik an Brisanz. Schon aufgrund der großen Bevölkerungszahlen der Länder der SOZ entwickelt sich die Organisation zunehmend zu einem wichtigen Player. Momentan repräsentiert die SOZ ein Viertel der Weltbevölkerung. Sollten alle Beobachterstaaten aufgenommen werden, würde gar die Hälfte aller auf der Erde lebenden Menschen in der…

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