Der Konflikt im Südchinesischen Meer

Nie wieder Krieg! Putin verstehen. Lügen erkennen.

13. Juli 2015

Das Südchinesische Meer 

Rechtliche Ansprüche, wirtschaftliche Interessen und politische Machtverhältnisse eines Territorialkonfliktes

ab9079b432 740 000 Quadratmeilen Wasser und etwa 780 Inseln stellen einen der größten und ältesten Konflikte in Asien dar. Seit Jahrzehnten stehen sich im Südchinesischen Meer bis zu sieben Staaten, mit konkurrierenden maritimen Ansprüchen gegenüber. Überlappende Souveränitätsansprüche, zusammen mit immer weiter schwindenden Energieressourcen und aufstrebenden Regionalmächten haben die Spannungen in der Region erhöht. Schon seit einiger Zeit ist der Konflikt um das Südchinesische Meer nicht mehr nur regional auf den asiatischen Raum begrenzt, sondern hat an internationaler Signifikanz gewonnen. Auch das Blickfeld der USA hat sich auf das Südchinesische Meer gerichtet. Erst kürzlich, im Mai 2015, überflog ein US-Überwachungsflugzeug das umstrittene Gebiet rund um frisch durch China aufgeschüttete Inseln im Südchinesischen Meer und wurde von der chinesischen Marine nachdrücklich mit den Worten „Gehen sie weg!“  aufgefordert, den Luftraum zu verlassen. Dieser Vorfall zeigt, dass China die…

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Der ASEM-Gipfel 2016 – neue Chancen für eine institutionelle Vertiefung?

Nie wieder Krieg! Putin verstehen. Lügen erkennen.

hhhIm Juli 2016 wird Ulaanbaatar, die Hauptstadt der Mongolei, Gastgeber des 11. Gipfels des Asia-Europe- Meetings (ASEM) sein…Die USA haben seit 2009 unter dem Stichwort „Pivot to the Asia-Pacific“ ihren Fokus verstärkt auf den asiatischen Raum gelegt. Eine vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen zahlreicher bereits beschlossener und geplanter Freihandelsabkommen zwingt die EU deshalb zum Handeln.

Es braucht, neben Transatlantikern, vermehrt auch Transeurasier und Plattformen des Austauschs, um Politik zwischen Europa und Asien gemeinsam zu gestalten. ASEM, einem bisher weit unterschätzten Forum, könnte vor diesem Hintergrund eine zentrale Bedeutung bei der Vertiefung der europäisch-asiatischen Beziehungen zukommen.

Das Asia-Europe Meeting hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten zum zentralen multiregionalen Gesprächsforum der eurasischen Zusammenarbeit entwickelt. Nahmen beim ersten Gipfel in Bangkok 1996 nur 25 Staats- und Regierungschefs aus Europa und Asien teil, so hat sich diese Zahl mittlerweile mehr als verdoppelt. Keine andere intergouvernementale Organisation verfügt über eine solche Diversität.

ASEM-Länder…

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„Niemand wird vergessen. Nichts wird vergessen“

Nie wieder Krieg! Putin verstehen. Lügen erkennen.

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75. Jahrestag des Angriffs Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion –

Von ANDREAS VON WESTPHALEN, 22. Juni 2016 –

„27 Millionen. So viele Sowjetbürger starben als Opfer des deutschen Krieges zwischen 1941 und 1945. Es ist eine Zahl, die viele hierzulande nicht kennen. Oder nicht kennen wollen“, bemerkte Peter Jahn, Historiker und langjähriger Leiter des Deutsch-Russischen Museums in Berlin-Karlshorst, vor fast zehn Jahren. Jahn gab weiter zu bedenken: „Es ist zu befürchten, dass den meisten Menschen hierzulande die ungeheuerliche Dimension des Terrors, den die Deutschen in jenen dreieinhalb Jahren über die Sowjetunion brachten, bis heute nicht wirklich klar geworden ist.“ (1)

Der Überfall der deutschen Wehrmacht auf Sowjetrussland war unter dem Decknamen „Unternehmen Barbarossa“ bereits ein knappes Jahr vor Beginn des Feldzuges von langer Hand geplant. (2) Die Vernichtung des „jüdischen Bolschewismus“ war eines der  politischen Hauptziele Adolf Hitlers. „Barbarossa“ gehört zu den größten Kriegsverbrechen der Menschheit.

Größter Gewaltexzess der modernen…

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«Die amerikanisch dominierte Nato baut eine neue Mauer quer durch Europa»

Nie wieder Krieg! Putin verstehen. Lügen erkennen.

«Deutschland sendet nicht die Signale, zu denen Deutschland fähig wäre»

Interview mit Willy Wimmer

Zeit-Fragen: Im Juni erscheint Ihr neues Buch «Die Akte Moskau». Was ist der Inhalt dieses Buches, und warum haben Sie es geschrieben?

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Willy Wimmer: Das Buch umfasst eine Generation, wenn 25 Jahre zugrunde gelegt werden. Das ist ein ausreichend grosser Zeitraum, um eine politische Entwicklung beurteilen zu können. In Fragen, die für eine Nation oder für einen ganzen Kontinent von entscheidender Bedeutung sein können, ist das notwendig.
Vor einigen Jahren musste man vor dem Hintergrund massiver amerikanischer Propaganda und einer fortschreitenden Verteufelung der Russischen Föderation und ihres Präsidenten den begründeten Eindruck haben, dass jetzt gegenüber Russland die Propagandawalze in Bewegung gesetzt wird, die zwangsläufig zum Krieg oder der «bedingungslosen Kapitulation» Russlands führen sollte. Bei nüchterner Betrachtung waren das die Mechanismen, die im Sinne des ehemaligen Stratfor-Chefs George Friedman gegen das kaiserliche Deutschland in Gang gesetzt worden…

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Steinmeier erklärt Deutschland zur Weltmacht

Nie wieder Krieg! Putin verstehen. Lügen erkennen.

2.07.2016

von Zlatko Percinic

Capture.PnhgfNGNicht dass das Gerede von einer deutschen Weltmacht etwas Neues wäre: seit Ende der 1980er Jahren wird immer wieder diese Bezeichnung für Deutschland benutzt. Bisher allerdings stets von Kritikern, die die deutsche Wirtschaftsmacht fürchten, oder von Befürwortern, die diese Rolle von Berlin forderten. Und nun da es so weit ist, dass es von niemand geringerem als dem Außenminister ausgesprochen wurde, hat man offensichtlich Angst zuzuhören. Auch die Wahl von Steinmeier, wo er Deutschland zur Weltmacht deklariert hat, ist im Grunde bereits eine klare Ansage an die Führer der internationalen Gemeinschaft: Im Foreign Affairs Magazin des höchst einflussreichen Council on Foreign Relations.

Deutschland-Umfrage: Fast zwei Drittel gegen NATO-Einsatz in Osteuropa

Steinmeiers Deklaration ist sicher keine vor Kraft strotzende Rambo-Erklärung. Manch einer mag sich vielleicht an dem phasenweise apologetischen Tonfall stören. Ich persönlich stimme dem Außenminister in vielen Punkten auch nicht zu, da er, wie die meisten…

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Putin braucht ein Feindbild

Nie wieder Krieg! Putin verstehen. Lügen erkennen.

Europas Verrat an der Ukraine

NZZ 18.6.2016 von Christian Weisflog

gfdsDer Krieg in der Ostukraine ist aus den Schlagzeilen, aber nicht aus der Welt. Seit Jahresbeginn wird die Waffenruhe zusehends brüchiger. Immer wieder stellen die von Russland unterstützten Separatisten die Verteidigungslinien der ukrainischen Armee mit Nadelstichen auf die Probe. Fast täglich sterben Soldaten und Zivilisten. Die bedauernswerte Entwicklung bringt selbst den deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier an die Grenzen seiner grossen Geduld. Er meinte kürzlich: «So kann das nicht auf Dauer weitergehen.» Doch darin irrt er sich.

Allein gegen Russland

Es kann durchaus noch lange so weitergehen. Dies zeigen seit über 25 Jahren die Erfahrungen mit anderen «eingefrorenen Konflikten» im postsowjetischen Raum – in der Moldau, in Georgien sowie zwischen Armenien und Aserbaidschan. Die ungelösten Territorialkonflikte hängen wie ein Fluch über den Köpfen der Menschen. Die stetige Unsicherheit lähmt die wirtschaftliche Entwicklung. Das Schicksal der lokalen Bevölkerung indes kümmert den Kreml wenig, es…

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Putin kommt mit Superdeals aus China zurueck.

Nie wieder Krieg! Putin verstehen. Lügen erkennen.

28.06.2016

photo_verybig_121602Die beiden östlichen Riesen Russland und China haben erneut ihre Kooperation auf höchstem Niveau gefestigt, schreibt die Zeitung „Moskowski Komsomolez“ am Dienstag.

Bei dem zu Ende gegangenen Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Peking unterzeichneten die Seiten mehr als 30 Großabkommen im Wirtschaftsbereich.

Warum China jetzt Freundschaft mit Russland braucht

Putins Peking-Besuch fand anlässlich des 15. Jahrestages des Freundschaftsvertrages zwischen Russland und China statt. Von der großen Bedeutung dieses Besuches für den Kreml zeugt die Zusammensetzung der russischen Delegation. Der russische Präsident wurde vom Chef der Präsidialverwaltung, fünf Vizepremiers, mehreren Ministern und Vertretern der Geschäftskreise, darunter den Leitern von Rosneft und Gazprom, begleitet. Das ist auch verständlich. Dem Thema Energie wird immer besondere Aufmerksamkeit gewidmet.

Russland baut den Lieferumfang durch die russisch-chinesische Ölpipeline aus, die Umsetzung des Projektes zum Bau einer Raffinerie in Tianjin wird fortgesetzt. Auch der Bau der Gaspipeline „Kraft Sibiriens“, die 2020 ihre vollständige Kapazität erreichen soll…

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